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Bulgarien: In Europa angekommen?

Ministerin Gergana Grancharova

Vertreter von liberalen Think-Tanks in Mittel-, Südost- und Osteuropa und die bulgarische Ministerin für EU-Angelegenheiten, Gergana Grancharova, haben in Sofia über die Transformationserfahrungen Bulgariens im Vergleich zu anderen neuen EU-Mitgliedstaaten diskutiert. „Es ist sicher, dass die Mitgliedschaft in der Europäischen Union den Wohlstand der Bürger erhöht, aber das passiert nicht sofort und nicht gleichzeitig für alle“, so die Ministerin. „Die Krisen in manchen immer noch nicht reformierten Bereichen zeigen, wo die weiteren Herausforderungen liegen, sind aber auch gleichzeitig Teil des Genesungsprozesses.“

Ruta Vainiene aus dem Lithuanian Free Market Institute in Vilnius ging auf die Einführung und Bedeutung des Currency Boards in Lithuania ein. Mit der Einführung des Currency Boards sei eine urdemokratische Entscheidung getroffen worden: „Die nationale Währung wurde so dem Einfluss der Regierung entzogen und den Menschen zurückgegeben“ sagte die Finanzexpertin.

A. Arrak, Sachsenröder, Ministerin Grancharova, A. Mladenova, M. Sevcik (v.l.n.r.)

Miroslav Sevcik aus dem Liberalen Institut in Prag berichtete über die tschechischen Erfahrungen. Zwar wurde der Transformationsprozess von vielen bereits 1994 für beendet erklärt, aber die endgültige Reformierung der Staatsverwaltung, der öffentlichen Finanzen sowie der Gesundheits- und Rentensysteme stehe noch bevor.
Über Estland, von vielen als „Musterschüler der EU“ bezeichnet, informierte Andres Arrak von der Minor Business School in Tartu. Eine der ersten und erfolgreichsten Reformen sei die Abschaffung der Körperschaftssteuer gewesen: „Am Anfang wurde das Land kritisiert, auch sein EU-Beitritt stand deswegen auf dem Spiel, aber diese wichtige Reform hat sich bewährt, und dem Beispiel Estlands folgten bald andere Länder."

Adriana Mladenova, Expertin am Institut for Market Economics in Sofia erläuterte zusammen mit Ministerin Grancharova die bulgarischen Erfahrungen. Ernsthafte Reformen seien erst nach der Finanz- und Wirtschaftskrise in 1997 gestartet worden und damit später als in den meisten anderen Ländern Mittel- und Südosteuropas. Trotzdem habe sich das Budgetdefizit schnell verringert, während Bruttoinlandsprodukt und Direktinvestitionen stark angewachsen seien.

Während der Diskussion

Alle Panellisten waren sich einig, dass der Transformationsprozess in keinem der neuen EU-Mitglieder abgeschlossen sei: Seit der Wende seien große Fortschritte gemacht worden, allerdings gäbe es noch viele Bereiche, wo weitere ernsthafte Reformen notwendig seien. Im Rahmen der Diskussionsrunde ergab sich dann eine spannende Debatte zwischen den anwesenden Ministern, Abgeordneten, Vertretern der Wirtschaft, Journalisten und Studenten.

Sachsenröder

Die rund 100 Teilnehmer und Partner der Stiftung verabschiedeten nach der Veranstaltung Wolfgang Sachsenröder mit einem feierlichen Empfang. Sachsenröder, der lange Jahre auf verschiedenen Kontinenten für die Stiftung für die Freiheit tätig war, betreute seit 2005 als Projektleiter die Länder im Südostbalkan – Bulgarien, Rumänien, Moldau und Mazedonien. Partner, Freunde und Kollegen in der Stiftung in Sofia bedankten sich für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit und wünschten Sachsenröder und seiner Frau alles Gute für die Zukunft im Ruhestand.

Elena Dimitrova

Zur Stiftung in Sofia